Dienstag, 2. Juli 2013

Wenn einem Premierminister die Kabinettsmitglieder davonlaufen



Erst gestern habe ich hier in meinem Blog vom Rücktritt des portugiesischen Finanzministers, Vitor Gaspar, geschrieben und dabei erwähnt, das die Nachricht von seinem Rücktritt bei vielen Bürgern, mich eingeschlossen, wie eine Bombe eingeschlagen hat.
Nun, anscheinend werden wir uns wohl hier in Portugal in nächster Zeit an solche „Bombeneinschläge“ im übertragenden Sinn gewöhnen müssen, denn heute ist erneut eine solche Bombe hochgegangen.

Außenminister Paulo Portas hat heute seinen Stuhl im Palácio das Necessidades, dem Außenministerium (port.: Ministério dos Negócios Estrangeiros) hier in Lissabon, geräumt.
Mit dieser Amtsniederlegung befindet sich Portugal nun endgültig in einer Regierungskrise, auch wenn Premierminister Pedro Passos Coelho das anscheinend ignoriert.

Paulo Portas, Vorsitzender der rechtskonservativen Partei CDS-PP (port.: Centro Democrático e Social – Parido Popular / de.: Sozialdemokratisches Zentrum – Volkspartei), dem wichtigen Koalitionspartner von Premierminister Passos Coelho, hat seinen Rücktritt damit begründet, das er die Wahl seines Chefs, die ehemalige Staatssekretärin Maria Luis Albuquerque als neue Finanzministerin zu ernennen, nicht mittragen kann und will.
Unklar ist jetzt, ob der Abgang von Paulo Portas bedeutet, dass die Koalitionsregierung von Premierminister Passos Coelho nun zu Ende ist oder nicht.

Gestern der Rücktritt des Finanzministers, heute der Rücktritt des Außenministers und morgen?
Wie lange wird Premierminister Pedro Passos Coelho noch im Amt bleiben?
Eines ist sicher: ohne die Stimmen der Rechtskonservativen hat die Regierung keine Mehrheit im Parlament – und das kann selbst Premierminister Passos Coelho mit der Zeit nicht ignorieren!

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